Internationales

12.06.2011
10.07.2016

Mein Vortrag zur dringend nötigen nuklearen Abrüstung im Rahmen der OSZE-Konferenz in Tbilisi/Georgien

22.01.2016

Engagement für Menschenrechte

Von ihren Einsätzen als OSZE-Wahlbeobachterin kehrt Margret Kiener Nellen stets mit äusserst eindrücklichen Erlebnissen zurück.

Seit knapp drei Jahren ist Margret Kiener Nellen als OSZE-Delegierte Mitglied in der ständigen Menschenrechtskommission. Zudem wurde sie 2012 als eine von zwei Vertretenden aus Europa in das zehnköpfige Menschenrechtskomitee der Interparlamentarischen Union (IPU) mit Sitz in Genf gewählt. Eine Wahl, auf welche die Bolliger Nationalrätin besonders stolz ist.
09.11.2015

Mehr Menschenrechte in der Schweiz und überall!

Nationalrätin Margret Kiener Nellen nahm am Montag, 9.11.2015 als Menschenrechtsanwältin und Mitglied der Rechtskommission des Nationalrats an dieser Tagung teil.
02.11.2015

OSZE-Wahlbeobachtung

Nationalrätin Margret Kiener Nellen an der Instruktion in Ankara vor der OSZE-Wahlbeobachtung in Erzurum/Türkei.
21.09.2015

En Mongolie, la non-résolution d’un meurtre mine la confiance dans l’état de droit

Malgré les progrès enregistrés par la Mongolie en matière de démocratie au cours des 25 dernières années, la confiance dans l’état de droit reste affaiblie dans ce pays par la non-élucidation du meurtre, il y a 17 ans, de Zorig Sanjasuuren, parlementaire et ancien ministre de l’Infrastructure. C’est ce que souligne une mission sur les droits de l'homme menée par l’Union interparlementaire (UIP) dans ce pays d’Asie.
Communiqué de presse
08.09.2015

Vertreibt die Swissness-Vorschrift Unternehmen aus der Schweiz?

Eigentlich ist die sogenannte Swissness-Vorlage unter Dach: Vor zwei Jahren hatte das Parlament das Gesetz verabschiedet. Es regelt, wann ein Produkt als „Swiss made gilt. Doch jetzt legt sich die Rechtskommission quer: sie will, dass das Gesetz sistiert wird. Heute berät der Nationalrat darüber. Die Berner SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen ist für das neue Swissness-Gesetz, der Zürcher FDP-Nationalrat Ruedi Noser ist dagegen.

Radio SRF 4, 8.9.2015
17.08.2015

Verdienstkreuz an Heidi Tagliavini

Nationalrätin Margret Kiener Nellen als OSZE-Delegierte des Parlaments nahm in Bern an der Verleihung eines deutschen Verdienstkreuzes teil. Dieses ging an a.D. Botschafterin  Heidi Tagliavini für ihren Einsatz als Sonderbotschafterin der OSZE in der Ukraine und wurde durch den deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier überreicht.
11.08.2015

OSZE will Schweizer E-Voting unter die Lupe nehmen

Die OSZE kritisiert in ihrem jüngsten Bericht zu den Schweizer Wahlen erneut die fehlende Transparenz bei der Finanzierung von Parteien und Kampagnen. Zudem will sie das E-Voting genauer untersuchen. Dass der Kanton Bern die Umsetzung zurückgestellt hat, findet Margret Kiener Nellen, Berner SP-Nationalrätin und Mitglied der parlamentarischen OSZE-Delegation, «nicht so toll». Gleichzeitig hat sie auch Verständnis für die Sicherheitsprobleme.

Berner Zeitung, 11.8.2015
06.07.2015

Jubiläumskonferenz der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Helsinki

Margret Kiener Nellen begründet den Antrag der CH-Delegation zur Situation in der Ukraine für die "Erklärung von Helsinki".
01.04.2015

Arbeitssitzung IPU-Menschenrechtskomitee

Unterlagen der Konferenz von Freitag, 27.03.2015 bis Mittwoch, 01.04.2015 in Hanoi, Vietnam:
Medienmitteilung der Schweizer Delegation vom 20.3.2015
Medienmitteilung vom 1.4.2015 (frz.)
17.02.2015

Jahreskonferenz IPU/WTO in Genf vom 16./17. Februar 2015

Die Nationalrätinnen Margret Kiener Nellen und Lucrezia Meier-Schatz als Delegierte des Parlaments an der Jahreskonferenz IPU/WTO in Genf vom 16./17. Februar 2015

16.10.2014

IPU

Margret Kiener Nellen in Aktion an der Sitzung vom 11. Oktober der Menschenrechtskommission der Interparliamentarischen Union (IPU) in Genf.

Bilder
16.10.2014

Erfolgreicher 2. Solidaritätslauf für Sans-Papiers

Am 13. September hat der zweite Solidaritätslauf für Sans-Papiers in der Stadt Bern stattgefunden. Über 150 Personen bestritten die Strecke in der Altstadt beim Münsterplatz – mit grosser Wirkung:  Knapp 70'000 Franken wurden für die Berner Beratungsstelle für Sans-Papiers erlaufen. Prominente Gäste und musikalische Unterhaltung rundeten die Veranstaltung ab.

Bilder und Video
13.02.2014

Präsentation der Prioritäten des Schweizer OSZE-Vorsitzes vor der parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien

Die Schweizer Delegation bei der parlamentarischen Versammlung der OSZE (PV OSZE) nimmt an deren 13. Wintertagung teil, welche am 13. und 14. Februar 2014 in Wien stattfindet. Dieses Jahr ist für die Delegation von besonderer Bedeutung, da die Schweiz bereits zum zweiten Mal den OSZE-Vorsitz innehat.
Medienmitteilung
03.02.2014

Schneider-Ammann wollte Jobs sichern

Hintergründe zum umstrittenen Jersey-Steuerkonstrukt: Margret Kiener Nellen (SP/BE), eine der schärfsten Kritikerinnen der Offshore-Finanzplätze, sagt: «Eigentlich muss man Johann Schneider-Ammann merci sagen. Sein Fall zeigt auf, wie es läuft. Eine ganze Industrie von Treuhändern und Banken fördert genau solche Steuerparadies-Konstrukte seit Jahrzehnten aus der Schweiz heraus.» Bis zu 263 Millionen Franken hatte der Langenthaler Maschinenbau-Konzern Ammann zwischen 1996 und 2009 im Steuerparadies Jersey gebunkert.
20.11.2013

«Wir wollten Völkerrecht nicht neu definieren»

Ein Satz in der Durchsetzungs-Initiative der SVP soll gegen zwingendes Völkerrecht verstossen. Für SP-Nationalrätin und Rechtsanwältin Margret Kiener Nellen wäre es in dem Fall «die einzig richtige Entscheidung», den betreffenden Teil der Initiative für ungültig zu erklären.

20 minuten, 20.11.2013
08.11.2013

Wahlbeobachterin in Duschanbe

Bei den Präsidentschaftswahlen in Tadschikistan hat sich der Langzeitherrscher Rachmon am 8. November 2013 eine weitere Amtszeit gesichert. Die prekären Probleme des Landes halten derweil weiter an. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wahlen seien restriktiv und verhinderten plurale Verhältnisse, meinten die Wahlbeobachter in Duschanbe. Als Wahlbeobachterin für die OSZE-Parlamentsdelegation war auch Margret Kiener Nellen vor Ort.

Website OSZE
10.10.2013

IPU-Menschenrechtskommission

Die IPU-Menschenrechtskommission mit Margret Kiener Nellen tagte in Genf vom 7. - 9. Oktober. Lesen Sie die Medienmitteilung (nur französisch).
08.10.2013

Margret Kiener Nellen in Aktion im Menschenrechtskomitee der IPU

17.07.2013

Lob für Widmer-Schlumpf – und klare Forderungen

Am Freitag reist Bundesrätin Widmer-Schlumpf an den G-20-Gipfel nach Moskau, wo heikle Dossiers verhandelt werden. Finanzpolitiker haben klare Vorstellungen, für welche Schweizer Anliegen sie dort kämpfen muss. Margret Kiener Nellen: «Es wäre schon ein grosser Schritt vorwärts, wenn die Finanzministerin hier die Schweiz offensiv einbringen kann.»

Basler Zeitung, 17.07.2013
08.07.2013

Intensivierung der interparlamentarischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Serbien im Hinblick auf ihren jeweiligen OSZE-Vorsitz

Die Schweizer und die serbische Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (PV OSZE) sind am 2. Juli 2013 am Rande der 22. Jahrestagung der PV OSZE in Istanbul zusammengekommen. Sie haben beschlossen, ihre Anstrengungen zur Unterstützung des OSZE-Vorsitzes, den beide Länder demnächst übernehmen werden, zu bündeln.

Medienmitteilung OSZE
Gemeinsame Absichtserklärung
23.04.2013

Union interparlementaire

128ème Assemblée et Réunions connexes à Quito (Equateur), 22 – 27 mars 2013
13.03.2012

«Die Schweiz wird erneut von den USA erpresst»

Biometrische Pässe würden genügen, um weiterhin visafrei in die USA reisen zu können. Dachte man in der Schweiz. Doch jetzt stehen zwei weitere Forderungen im Raum – und eine Drohung. Für SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen (BE), die sich 2009 gegen die Einführung biometrischer Pässe engagierte, würden nun genau jene Befürchtungen bestätigt, welche das Referendumskomitee äusserte: «Schon damals sagten wir, die USA würden bald mehr von der Schweiz verlangen als den biometrischen Pass. Jetzt sind wir genau so weit», so die Berner Politikerin.

Tages Anzeiger/Newsnet, 13.03.2012
19.10.2011

Gesamtschweizerische Grossdemo "Schluss mit der Heuchelei!" am 1. Oktober 2011

13.06.2011

Wer profitiert von Glencore?

11.5261 :  Fra. (Fragestunde. Frage) - Das Firmenkonstrukt des Rohstoffmultis Glencore kommt immer wieder in die Schlagzeilen, weil es ermöglicht, dass in den Produktionsländern der Rohstoffe Steuern umgangen werden...
13.06.2011

Nachweispflicht für politisch exponierte Personen

11.3163 :  Mo. (Motion) - Die Finanzintermediäre (Banken, Vermögensverwalter u.a.) sind zu einer erhöhten Sorgfaltspflicht bei Geschäftsbeziehungen mit politisch exponierten Personen (PEP) verpflichtet...

12.06.2011

Menschenrechtswidriges ugandisches Gesetz zur Bestrafung von Homo-, Bi- und Transsexualität

09.5523 :  Fra. (Fragestunde. Frage) - Ebenfalls unter Strafe gestellt wird die HIV/Aids-Prävention. 1. Wie reagiert die schweizerische Aussenpolitik auf diese Situation? Hat sie Protest eingelegt? 2. Was wird zum Schutz der betroffenen Menschen unternommen?

Agenda

November 2017

Wintersession Nationalrat

Montag, 27.11.2017 bis Freitag, 15.12.2017