Behinderte

02.09.2011
07.10.2012

Berufsbildung für alle - auch für Jugendliche mit Behinderung!

Margret Kiener Nellen bei der Übergabe.
12.01.2012

Verzicht auf unsinnige Sparmassnahmen für Behinderte und Betagte

21.12.2011

Erfolg für Motion Kiener Nellen

Am 21. Dezember hat der Ständerat im Plenum die Motion „Verzicht auf unsinnige Sparmassnahmen für Behinderte und Betagte“ (11.3442) angenommen.

Im November hatte sich bereits die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates einstimmig für die Motion ausgesprochen.

Bern, 10. November Parlamentsdienste
30.09.2011

Behindertengerechte Bauten nicht aufschieben

Nationalrat stimmt SP-Motion zu – Keine Verlängerung der Frist
Behinderte sollen in öffentlichen Bauten und Verkehrsmitteln bis zum Jahr 2023 nicht mehr auf Hindernisse stossen. Der Nationalrat hat sich dagegen gewandt, dass diese ohnehin schon lange Frist noch um 15 Jahre verlängert wird, wie dies der Bundesrat wollte.

30. September 2011, 11:03, NZZ Online
30.09.2011

Nationalrat will behindertengerechte Bauten

Bieler Tagblatt, 01.10.2011

Die Frist zur Anpassung von Bauten und Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs an die Bedürfnisse behinderter Menschen soll nicht verlängert werden. Dies verlangt der Nationalrat.
    
(sda) Er hat am Freitag einer Motion von Margret Kiener Nellen (SP/BE)* mit 97 zu 93 Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt. Der Bundesrat wollte die Frist aus Spargründen um 15 Jahre bis 2038 verlängern. Diese Sparmassnahme sei unsinnig und kontraproduktiv, stellte die Motionärin fest. Damit würden Integrationsbemühungen zunichte gemacht. Der Nationalrat will nun den Bundesrat beauftragen, den ursprünglich festgelegten Fahrplan einzuhalten. Die Motion geht an den Ständerat. Der Bundesrat zeigte sich bereit, auf die Verlängerung der Frist zu verzichten.

*Motion "Verzicht auf unsinnige Sparmassnahme gegen Behinderte und Betagte" (11.3442)
25.07.2011

Günstig und Gerecht!

07.07.2011

Bundesgericht will Praxis der MEDAS ändern

Die Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS), welche für die IV Gutachten erstellt, muss Grundlegendes verbessern, damit ein faires Verfahren garantiert werden kann.

Das Bundesgericht reagiert auf die Kritik an den IV-Gutachten der Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS). Gemäss dem Urteil ist der MEDAS-Einsatz weiterhin zulässig, sofern die vom Gericht verlangten Massnahmen zur Gewährleistung fairer Verfahren umgesetzt werden.

Zuletzt reichte SP-Nationalrätin Margret Kiener-Nellen im März 2010 eine parlamentarische Initiative zum Thema ein. Sie begründete ihren Vorstoss damit, dass die finanzielle Abhängigkeit der MEDAS von der IV eine unabhängige Beurteilung verunmögliche.

12.06.2011

Faire Begutachtung und rechtsstaatliche Verfahren

10.429 :  Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Der Missstand ist zunächst durch die nahe Beziehung der Unfall- und Invalidenversicherungsträger zu den Medizinischen Abklärungsstellen und deren wirtschaftliche Abhängigkeit von den Versicherungen geprägt...

13.06.2011

Verzicht auf unsinnige Sparmassnahme gegen Behinderte und Betagte

11.3442 :  Mo. (Motion) - Der Bundesrat plant, die Frist zur Anpassung von Bauten, Anlagen und Fahrzeugen des ÖV an die Bedürfnisse von behinderten Personen um 15 Jahre bis 2038 zu verlängern. (vgl. Antwort des Bundesrates vom 14. März 2011 auf die Frage 11.5176 Kiener Nellen.)...

Agenda

Mai 2017

Sondersession Nationalrat

Dienstag, 02.05.2017 bis Donnerstag, 04.05.2017

Finanzkommission

Donnerstag, 18.05.2017 bis Freitag, 19.05.2017

Fraktionssitzung

Freitag, 19.05.2017

Sommersession des Nationalrats

Freitag, 19.05.2017 bis Freitag, 16.06.2017

OSZE-PV-Delegationssitzung

Montag, 22.05.2017

Juli 2017

Finanzpolitisches Seminar der beiden Finanzkommissionen

Montag, 03.07.2017 bis Dienstag, 04.07.2017

OSZE-PV-Konferenz

Mittwoch, 05.07.2017 bis Sonntag, 09.07.2017

August 2017

Finanzkommission

Mittwoch, 16.08.2017