Behinderte
02.09.2011
07.10.2012
Berufsbildung für alle - auch für Jugendliche mit Behinderung!
Margret Kiener Nellen bei der Übergabe.
- procap magazin 3/2012 (PDF 349 KB)
12.01.2012
Verzicht auf unsinnige Sparmassnahmen für Behinderte und Betagte
21.12.2011
Erfolg für Motion Kiener Nellen
Am 21. Dezember hat der Ständerat im Plenum die Motion „Verzicht auf unsinnige Sparmassnahmen für Behinderte und Betagte“ (11.3442) angenommen.
Im November hatte sich bereits die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates einstimmig für die Motion ausgesprochen.
Bern, 10. November Parlamentsdienste
Im November hatte sich bereits die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates einstimmig für die Motion ausgesprochen.
Bern, 10. November Parlamentsdienste
30.09.2011
Behindertengerechte Bauten nicht aufschieben
Nationalrat stimmt SP-Motion zu – Keine Verlängerung der Frist
Behinderte sollen in öffentlichen Bauten und Verkehrsmitteln bis zum Jahr 2023 nicht mehr auf Hindernisse stossen. Der Nationalrat hat sich dagegen gewandt, dass diese ohnehin schon lange Frist noch um 15 Jahre verlängert wird, wie dies der Bundesrat wollte.
30. September 2011, 11:03, NZZ Online
Behinderte sollen in öffentlichen Bauten und Verkehrsmitteln bis zum Jahr 2023 nicht mehr auf Hindernisse stossen. Der Nationalrat hat sich dagegen gewandt, dass diese ohnehin schon lange Frist noch um 15 Jahre verlängert wird, wie dies der Bundesrat wollte.
30. September 2011, 11:03, NZZ Online
30.09.2011
Nationalrat will behindertengerechte Bauten
Bieler Tagblatt, 01.10.2011
Die Frist zur Anpassung von Bauten und Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs an die Bedürfnisse behinderter Menschen soll nicht verlängert werden. Dies verlangt der Nationalrat.
(sda) Er hat am Freitag einer Motion von Margret Kiener Nellen (SP/BE)* mit 97 zu 93 Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt. Der Bundesrat wollte die Frist aus Spargründen um 15 Jahre bis 2038 verlängern. Diese Sparmassnahme sei unsinnig und kontraproduktiv, stellte die Motionärin fest. Damit würden Integrationsbemühungen zunichte gemacht. Der Nationalrat will nun den Bundesrat beauftragen, den ursprünglich festgelegten Fahrplan einzuhalten. Die Motion geht an den Ständerat. Der Bundesrat zeigte sich bereit, auf die Verlängerung der Frist zu verzichten.
*Motion "Verzicht auf unsinnige Sparmassnahme gegen Behinderte und Betagte" (11.3442)
Die Frist zur Anpassung von Bauten und Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs an die Bedürfnisse behinderter Menschen soll nicht verlängert werden. Dies verlangt der Nationalrat.
(sda) Er hat am Freitag einer Motion von Margret Kiener Nellen (SP/BE)* mit 97 zu 93 Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt. Der Bundesrat wollte die Frist aus Spargründen um 15 Jahre bis 2038 verlängern. Diese Sparmassnahme sei unsinnig und kontraproduktiv, stellte die Motionärin fest. Damit würden Integrationsbemühungen zunichte gemacht. Der Nationalrat will nun den Bundesrat beauftragen, den ursprünglich festgelegten Fahrplan einzuhalten. Die Motion geht an den Ständerat. Der Bundesrat zeigte sich bereit, auf die Verlängerung der Frist zu verzichten.
*Motion "Verzicht auf unsinnige Sparmassnahme gegen Behinderte und Betagte" (11.3442)
25.07.2011
Günstig und Gerecht!
07.07.2011
Bundesgericht will Praxis der MEDAS ändern
Die Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS), welche für die IV Gutachten erstellt, muss Grundlegendes verbessern, damit ein faires Verfahren garantiert werden kann.
Das Bundesgericht reagiert auf die Kritik an den IV-Gutachten der Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS). Gemäss dem Urteil ist der MEDAS-Einsatz weiterhin zulässig, sofern die vom Gericht verlangten Massnahmen zur Gewährleistung fairer Verfahren umgesetzt werden.
Zuletzt reichte SP-Nationalrätin Margret Kiener-Nellen im März 2010 eine parlamentarische Initiative zum Thema ein. Sie begründete ihren Vorstoss damit, dass die finanzielle Abhängigkeit der MEDAS von der IV eine unabhängige Beurteilung verunmögliche.
Das Bundesgericht reagiert auf die Kritik an den IV-Gutachten der Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS). Gemäss dem Urteil ist der MEDAS-Einsatz weiterhin zulässig, sofern die vom Gericht verlangten Massnahmen zur Gewährleistung fairer Verfahren umgesetzt werden.
Zuletzt reichte SP-Nationalrätin Margret Kiener-Nellen im März 2010 eine parlamentarische Initiative zum Thema ein. Sie begründete ihren Vorstoss damit, dass die finanzielle Abhängigkeit der MEDAS von der IV eine unabhängige Beurteilung verunmögliche.
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12.06.2011
Faire Begutachtung und rechtsstaatliche Verfahren
10.429 : Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Der Missstand ist zunächst durch die nahe Beziehung der Unfall- und Invalidenversicherungsträger zu den Medizinischen Abklärungsstellen und deren wirtschaftliche Abhängigkeit von den Versicherungen geprägt...
13.06.2011
Verzicht auf unsinnige Sparmassnahme gegen Behinderte und Betagte
11.3442 : Mo. (Motion) - Der Bundesrat plant, die Frist zur Anpassung von Bauten, Anlagen und Fahrzeugen des ÖV an die Bedürfnisse von behinderten Personen um 15 Jahre bis 2038 zu verlängern. (vgl. Antwort des Bundesrates vom 14. März 2011 auf die Frage 11.5176 Kiener Nellen.)...